Das BMI hat dazu eine entsprechende Meldung auf seiner Webseite veröffentlicht.
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/04/1804.html.
Dazu sagen ASW Nord Vorstandsmitglied Andreas Ebert und Geschäftsführer Markus Wagemann:
„Wir als ASW Norddeutschland e.V. zeigen uns erleichtert, dass diese Bedrohung seitens der Sicherheitsorgane abgewehrt werden konnte. Gleichzeitig weisen wir unsere Mitglieder auf die gestiegenen hybriden Bedrohungen hin.
Unabhängig von diesem Erfolg betrübt es uns sehr, dass es bisher keine weitergehenden Informationen oder Briefings seitens der Sicherheitsbehörden gegenüber den Verbänden sowie der Unternehmen gegeben hat. Angesichts der massiv gestiegenen Bedrohung ist es dringend angeraten einen engen Informationsaustausch mit den Unternehmen aber auch den Verbänden sowie der Initiative Wirtschaftsschutz zu suchen. Ein solcher Austausch muss der Angemessenheit wegen sehr zeitnahe erfolgen. Derzeit tappen Verbände und Unternehmen im Dunkeln; die einzige Informationsquelle bleibt zurzeit nur die Presse.
Diese Vorgehensweise kann und darf nicht der Geist der neu ausgerufenen Wirtschaftsschutzstrategie sein.“
In den am 15.02. vorgestellten Eckpunkten zur Nationalen Wirtschaftsschutzstrategie
ist eine enge Lageabstimmung zwischen Staat und Wirtschaft explizit aufgeführt.
Weiter heißt es: „ Wir weisen als Verband der den Wirtschaftsschutz im Fokus hat darauf hin, dass es an der Zeit ist konkrete Umsetzungsschritte durchzuführen. Der ASW Norddeutschland e.V. und seine Mitgliedsunternehmen stehen als Partner in der gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge dazu bereit.“
Der Sicherheitsexperte für Rüstung und Industrie sowie Vorsitzender der ASIS Germany e.V. – Oliver C. Fein sagt:
„Wirtschaftsschutzstrategie, Zeitenwende und Kriegstauglichkeit, bisher leider nur viele Worte und wenig bis keine Taten. Die vielbeschworene Partnerschaft zwischen Staat und Industrie findet bedauerlicherweise bisher einseitig statt. Gerade dann, wenn ein proaktiver und zeitgemäßer Informationsfluss zu den betroffenen Unternehmen angezeigt wäre. In Zeiten in denen der Staat immer mehr Aufgaben und Verantwortung an die Industrie abgibt, muss auch der Wille zur Führung durch eine angepasste Informationspolitik vonseiten der Behörden spürbar sein. Stichwort: Führen durch Information!“
