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Europäische Staatsanwaltschaft nimmt Arbeit in Hamburg auf

Im Kampf gegen Finanzbetrug und Korruption in der EU. Zum 1. Juni 2021 nimmt die EUStA auch am Sitz in Hamburg ihre Arbeit auf und wird besetzt durch Staatsanwälte aus Osnabrück und Hamburg.

Europäische Staatsanwaltschaft nimmt in Hamburg Arbeit auf. Bild: Pixabay.com gemeinfrei

Durch organisierten und grenzüberschreitenden Finanzbetrug entsteht dem Haushalt der Europäischen Union Jahr für Jahr ein Schaden in Milliardenhöhe. Aufgabe der Ende 2017 per EU-Verordnung errichteten Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) wird es künftig sein, die finanziellen Interessen der EU zu schützen. Zum 1. Juni 2021 nimmt die EUStA auch am Sitz in Hamburg ihre Arbeit auf und wird besetzt durch Staatsanwälte aus Osnabrück und Hamburg.
Die Europäische Staatsanwaltschaft (EUStA) ist für die strafrechtliche Untersuchung und Verfolgung sowie die Anklageerhebung in Bezug auf Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der Europäischen Union zuständig. Hierunter fallen etwa Subventionsbetrug, Korruption und grenzüberschreitender Mehrwertsteuerbetrug. Die zentrale Dienststelle der EUStA befindet sich in Luxemburg und wird von der Europäischen Generalstaatsanwältin, Laura Codru?a Kövesi, geleitet.
In Deutschland stehen insgesamt elf Delegierte Europäische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte an fünf Standorten („Zentren“) in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln und München bereit. Bei ihren Ermittlungen haben sie die gleichen Befugnisse wie nationale Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Sie können sich insbesondere auch der Unterstützung durch die deutschen Polizei- und Finanzbehörden bedienen.
Justizsenatorin Anna Gallina sagt dazu: "Ich freue mich, dass die Europäische Staatsanwaltschaft ihre Arbeit nun endlich beginnen kann. Mit einem der fünf deutschen Dienstsitze wird der Rechtsstandort Hamburg nun durch eine weitere Europäische Einheit verstärkt."

 

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